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Sehr geehrte Damen und Herren,
seit Beginn dieser Krise bin ich fassungslos. Zum einen, weil ich ursprünglich mal davon ausgegangen bin, dass es für Pandemien weltweit in den Regierungen Notfallpläne und klare Maßnahmenkataloge gäbe. Dass dem nicht so ist, konnte man schnell daran erkennen, dass konsequent inkonsequent gehandelt wurde. Was am einen Tag noch undenkbar schien (z.b. Schulschließungen), wurde kurz darauf Hals über Kopf beschlossen. Bis hin zum Shutdown, der aber föderalistisch flexibel zunächst in allen Bundesländern unterschiedlich ausfiel, und der in Deutschland, wie auch auch in Europa, planlos und mit äußerst unterschiedlicher Geschwindigkeit durchgezogen wurde - und das mit maximal mäßigem Erfolg, aber dazu später mehr.
Zum anderen ist die Kommunikation seitens unserer Regierung eher... überschaubar. Es gab eine Ansprache seitens der Kanzlerin, in der sie sinngemäß sagte "Wenn ihr Euch nicht brav auf Abstand haltet, gibt es Hausarrest." Die Reaktion des Volkes war der Obrigkeit zu langsam, so gab es einen guten Grund, tatsächlich eine Ausgangssp... äh... ein Kontaktverbot zu verordnen. Auf unbestimmte Zeit.
Die inzwischen durch das planlose Vorgehen und die unzureichende Kommunikation geschürte Panik hat skurrile Auswüchse angenommen. Während die einen sich einfach an alle Vorgaben gehalten haben (und sich jetzt verarscht fühlen, weil ihnen langsam die Mittel zur Reinigung des Allerwertesten ausgehen), brauchten andere ein wenig länger, um den Ernst der Lage zu verstehen. Was wiederum die nächsten dazu veranlasst hat, auf all jene Querulanten zu zeigen und zu schimpfen, die nicht sofort gehorsam Abstand nahmen... Wo in der DDR der Denunziant ein Bösewicht war, ist er jetzt ein Volksheld? Hier wurde lieber mit Strafe gedroht und laut nach strengeren Maßnahmen geschrien, statt auf Aufklärung zu setzen. Wäre es so schwer gewesen, die Bürger ordentlich und regelmäßig über Probleme, Ursache und wirkung aufzuklären?
Wie dem auch sei: Das von den Virologen empfohlene, sogenannte "Social Distancing" als Erstmaßnahme ist zum Glück wenig umstritten und hat sicher ein breites Bewusstsein dafür geschaffen, dass wir angesichts des Covid-19 anders leben müssen, als vor dessen aufkommen. Aber auch hier mangelt es an der richtigen Kommunikation. So wurde und wird auf die Frage, wie lange wir diesen Shutdown durchhalten können und müssen, gerne ausweichend geantwortet: "Das können wir jetzt noch nicht sagen. Es ist viel zu früh, um über Exitstrategien zu diskutieren". Zugleich wurden Maßnahmen zunächst bis "nach Ostern" beschlossen, was die besonders hart getroffenen Gesellschaftsschichten, wie Gastronomie und Kultur, in der Hoffnung ließ, dass danach vieles wieder "beim alten" sein könnte. So wurden entsprechend Veranstaltungen verlegt, Finanzen neu kalkuliert etc... Den Schneid, die Wahrheit auszusprechen, hatten und haben die Entscheidungsträger indes nicht: Die meisten Experten gehen davon aus, dass wir über Jahre mit diesem Virus zu kämpfen haben werden. Da kann kaum jemand erklären, wie es im Mai oder Juni schon wieder möglich sein sollte, Café, Kinos, Konzertsäle wieder zu öffnen. Es wird auch nicht kommuniziert, unter welchen konkreten Umständen solche Öffnungen denkbar und verantwortbar wären.
Und doch wollen wir alle hoffen - wir brauchen dieses Ziel als Gesellschaft, wir wünschen uns, dass "alles wieder gut" wird. Natürlich im Sinne von: Wir haben diese Seuche an der Backe, aber wir werden lernen (müssen), damit zu leben. Wir müssen an den Punkt kommen, wo Corona zwar präsent, aber nicht dominierend ist. Doch von Anfang an haben es Frau Merkel, Herr Söder, Herr Spahn, Herr Scholz und ihre Kollegen versäumt, uns diese Perspektive, dieses Ziel klar aufzuzeigen.
So wurde der Shutdown damit begründet, dass wir Zeit gewinnen müssen, um unsere Krankenhäuser und unser Gesundheitssystem auf diejenigen, massiven Infektionen mit schweren Krankheitsverläufen vorzubereiten, die wir aus anderen Ländern kennen. Wir seien z.B. in der "Kurve" zwei Wochen hinter Italien, welches wirklich schlimm von der Pandemie erschüttert wird. Allerdings hat Italien noch deutlich früher und deutliche drastischer mit Ausgangssperren reagiert, und damit bis heute keinen nachweislichen Erfolg erzielt - man korrigiere mich, wenn mir hier die neueste Entwicklung entgegen ist. Wieviele Intensivbetten es braucht, wie stark die Durchseuchung fortgeschritten sein muss und welche Voraussetzungen sonst noch erreicht werden müssen, um bestimmte Maßnahmen wieder aufzuheben, dazu wird nichts gesagt - obwohl es hierfür doch eigentlich Berechnungen und Zielvorgaben geben muss.
Nun sind die ersten knapp zwei Wochen des Shutdowns auch in Deutschland verstrichen, und die Anzahl der registrierten Neuinfektionen ist nicht zurückgegangen. Zugleich gibt es aber zum Glück vergleichsweise wenige "schwere Verläufe" und die Mortalitätsrate in Deutschland ist bewundernswert gering. Das ist gut und sicher zum Teil auch ein Verdienst des Volkes, welches sich weitestgehend (auch schon vor der staatlich verordneten Kontaktsperre) an der Erstmaßnahme Social Distancing beteiligt hat. Und dies in einem breiten Konsens, mit dem sicherlich auch die Nachzügler schnell belehrt worden wären - Unbelehrbare indessen ausgenommen.
Zugleich heißt "verlangsamen" ja auch nicht, dass keine Neuinfektionen stattfinden sollen und dürfen. Die Infektion an sich ist gewünscht, um bestenfalls irgendwann die Herdenimmunität zu erreichen, mindestens aber immer auch einen "Pool" an Menschen zu haben, die zeitweilig immun sind und so nicht zur Überlastung des Gesundheitssystems beitragen können. Nun ist über die letzten Wochen die Anzahl der Neuinfektionen relativ linear, zugleich gibt es immer mehr bestätigte Gesundungen, bei relativ geringer Mortalitätsrate. Nimmt man jetzt noch die jeweiligen Dunkelziffern (diese wird bei den "Corona-Toten" ja aktuell aufgrund starker Kontrolle gering sein) ist die Durchseuchung ohne schwere Verläufe vermutlich schon relativ weit fortgeschritten. Gerade hier wären möglichst genau berechnete Zahlen doch sehr hilfreich, um einen Exit aus dem Shutdown überhaupt irgendwann zu ermöglichen.
Was allerdings die ganze Zeit schon fehlt, ist eben eine klare Informationspolitik, wo die Kontaktsperre und der wirtschaftliche Shutdown hinführen, und wie es weitergehen soll. Ab welcher Menge an Infizierten können Maßnahmen gelockert oder gar aufgehoben werden? Auf diesbezügliche Fragen weichen die Entscheidungsträger stets aus und behaupten, es sei zu früh, um über Exit-Strategien zu reden. Mehr noch:
"Unser einziger Maßsstab darf an der Stelle nur sein, wie sich die Anzahl der Infektionen, der Toten in Deutschland entwickelt." Markus Söder, 1. April 2020
Und hier platzt mir wirklich die Hutschnur! Ich erwarte von einer verantwortungsvollen Regierung, dass sie stets all ihre Entscheidungen im Auge behält und auch die Komplexität des Systems berücksichtigt. Natürlich ist es gut, wenn im Krisenfall zunächst schnelle Entscheidungen gefällt werden, und doch muss jeder Schritt wohlüberlegt sein. Wer so einen massiven Eingriff vornimmt, dass er fast die gesamte Gesellschaft lahmlegt, muss sich a) über die Konsequenzen bewusst sein und b) stets aufpassen, dass ihm seine Maßnahmen nicht entgleiten.
Die Virologen haben von vorne herein betont, dass das beste Mittel, um die Pandemie früh zu verlangsamen, sei, die Kontakte zwischen den Menschen zu verringern. Wobei auch hier die Diskussion darüber, was praktikabel und dabei sinnvoll sei, recht früh einsetzte. Die medizinischen Experten haben stets klargestellt, dass sie nicht die einzigen Wissenschaftler sind, die befragt werden sollten, um das mittelfristige Vorgehen zu planen. In einer solch komplexen Krise, wie wir sie heute erleben, muss man auch auf die Erfahrungen und Berechnungen Soziologen, Psychologen, Ökonomen, Pädagogen und vielen anderen Experten zurückgreifen.
Nur ein paar Fragen, die mir schon früh zu der aktuellen Situation in den Sinn kamen:
Wie lange kann die Wirtschaft einen Lockdown aushalten?
Wie lange kann eine Demokratie und deren freies Volk einen Lockdown inklusive massiver Einschränkungen der Grundrecht aushalten?
Wie lange kann eine Staatskasse mit massivem Einbruch der Steuereinnahmen und gleichzeitigen Mehrausgaben in Milliardenhöhe zurecht kommen?
Wie lange kann das Gesundheitssystem unter diesen Umständen finanziert werden?
Wie können auch andere Länder vor dem Bankrott bewahrt werden?
Wie wird mit Folgen der Krise wie Gewalt, Kriminalität, Depressionen, Ängsten etc langfristig umgegangen?
Wie kann man mittelfristig das gesellschaftliche Leben und den Umgang mit dem Virus in Einklang bringen?
Die meisten dieser Fragen habe ich mir am 22.03. aufgeschrieben. Bis heute hat die Politik mir auf all diese Fragen keine, oder nur ungenügende, Antworten geliefert.
Nun gibt es besonders diejenigen, die an dieser Stelle den moralischen Zeigefinger heben und fragen: "Wollen Sie wirklich Wirtschaft über Menschenleben stellen?"
Nein, will ich nicht. Ich bin Kapitalismuskritiker und würde mir wünschen, in einer Welt zu leben, in der allen Menschen immer dann geholfen wird, wenn sie Hilfe benötigen, unabhängig von wirtschaftlichen Interessen. Nun leben wir aber in einer vom Geld dominierten Gesellschaft, und diese funktioniert eben nur, wenn die Wirtschaft produktiv ist. So tönen Politiker momentan gerne, dass es an nichts mangeln wird, während zeitgleich bestimmte Produkte (wie Klopapier und Mehl) kaum noch beim Volk ankommen. Und wenn man sich mal mit dem komplexen Wirtschaftssystem - selbst mit meinen begrenzten Kenntnissen - auseinandersetzt, dann weiß man, dass es zahllose Rädchen im Getriebe gibt, von denen viele wichtiger sind, als sie auf den ersten Blick erscheinen. Je länger man große Teile der Wirtschaft lahmlegt, desto mehr Engpässe wird es geben. Und desto stärker werden andere, schwerwiegende Langzeitfolgen sich auswirken. Solche, die im schlimmsten Fall auch Menschenleben kosten.
Es ist befremdlich, dass diejenigen, die zuvor stets wirtschaftliche Interessen über die Schicksale der Menschen gestellt und unser Gesundheitssystem weitestgehend privatisiert und kaputt gespart haben haben, die Wirtschaft nun mit Vollgas gegen die Wand fahren. Wir brauchen eine gesunde Wirtschaft, um nicht nur selbst diese Bedrohungslage zu durchstehen, sondern auch für die Folgen und eventuelle zukünftige Krisen gewappnet zu sein. Und wir brauchen sie, um selbst dann, wenn wir mit einem blauen Auge davon kommen sollten, möglichst vielen anderen Menschen und möglichst vielen unserer internationalen Partner zu helfen!
Nur ein rein fiktives Beispiel: Angenommen ein Hersteller von Verpackungsfolie erzielt 70% seines Umsatzes damit, solche für Produkte einer Kette wie Tedi oder Kodi herzustellen. Und 30% seines Umsatzes stammen aus der Herstellung von Schutzummantelungen, die medizinisches Material vor Gebrauch steril halten. Nun macht es für diesen Hersteller in der jetztigen Situation Sinn, den Betrieb runterzufahren, da seine Hauptabnehmer derzeit auf Eis gelegt sind. Die Mitarbeiter werden in Kurzarbeit geschickt. Das Überleben des Betriebs gerne auch mit staatlichen Mitteln gefördert. Aber woher kommen nun die Materialien, die für die Medizin hergestellt werden?
Viel entscheidender ist hier aber ein anderes Thema: Wovon wird denn unser Gesundheitssystem finanziert? Woher kommen die Steuereinnahmen, Umsätze, Krankenkassenbeiträge etc, wenn das Bruttosozialprodukt zurückgeht und immer mehr Leute arbeitslos werden? Wovon wird der Kampf gegen Corona mittel- bis langfristig finanziert?
Und wie schaut es mit der Volksgesundheit aus? Entsprechende Experten und Stellen warnen vor der Zunahme von häuslicher Gewalt und Missbrauch. Psychischer Druck, Isolation, Bewegungsmangel durch fehlende Sportmöglichkeiten, geschlossene Einrichtungen für psychisch (oder nicht lebensbedrohlich physisch) Kranke. Schlechtere Ernährung, weil Obst und Gemüse durch fehlende Erntehelfer Mangelware werden, während sich das Hamstern und verzehren von TK- und Konservennahrung als praktischer erweist - erst recht, wenn man neben Homeoffice und Homeschooling auch noch Haushalt und Ernährung bewältigen muss. Welche Belastungen kommen da mittel- bis langfristig auf das Gesundheitssystem zu und wie werden diese mit der Corona-Krise kollidieren?
Eingeschränkte Bewegung wirkt sich nachweislich auf das Herz-Kreislauf-System aus und birgt auch sonst das Risiko uahlreicher Folgeerkrankungen. Wie werden diese Faktoren in das für und wieder der verschiedenen Anti-Corona-Maßmahmen eingerechnet?
An jedem Tag, den die Kontaktsperre und der Shutdown anhalten, werden Stress, Langweile Frust, auch sexuelle Frustation, Einsamkeit, Angst, Depressionen bei unterschiedlichen Bürgern in unterschiedlichem Ausmaße anwachsen. Verstärkt werden diese Dinge noch durch Existenzängste und Jobverluste. Gibt es hierzu Erkenntnisse und Fakten von Experten? Wie sieht eigentlich die zu erwartende Mortalitätsrate durch Gewalt und Suizid aus?
Was sagen die aktuellen Berechnungen, wie lange die derzeitigen Maßnahmen durchgehalten werden müssen, um nachhaltig und wirksam die Infektionskurve abzuflachen und größtmögliche Versorgung zu sichern? Und wie man gedenkt, mittel- bis langfristig das gesellschaftliche Leben wieder aufzubauen und zu gewährleisten, wenn zeitgleich klar ist, dass über einen langen Zeitraum kein Impfstoff zur Verfügung stehen wird und wir lernen müssen, mit dem Virus zu leben? Und wie schaffen wir es, dies alles zu erreichen, ohne dass wir dauerhaft vieler unserer Menschen- und Freiheitsrechte beraubt werden?
Nun mag es ja sein, dass "im Hintergrund" an all diesen Fragen gearbeitet wird. Aber warum werden wir als Bürger wie dumme Kinder behandelt, die man einsperren und mit Strafen bedrohen muss, statt dass wir regelmäßig und vernünftig an den Prozessen beteiligt werden? Es ist selbstverständlich nicht möglich, zu sagen: "An Tag XY ist alles vorbei". Aber gerade weil dem so ist, weil es ein Prozess ist, bei dem einiges nie mehr so wie vorher sein wird, müssen wir tagtäglich aufs neue informiert werden und eine Exitstategie muss nicht nur vorhanden sein, sondern ständig diskutiert, geprüft und - wo es nach Berücksichtung aller bekannten Faktoren möglich und sinnvoll ist - auch umgesetzt werden.
Wo sind jene Experten und Entscheidungsträger, die uns zugleich vorausschauend und mit stetiger Berücksichtigung möglichst aller Faktoren und Hindernisse navigieren, die auch neben Corona auf uns zukommen? Warum haben wir nicht eine klar, staatliche Informationssendung, die uns täglich über alle meidalen Kanäle mitteilt: Das haben wir geschafft, hier stehen wir, und da wollen wir hin. Und nach aktuellen Berechnungen braucht es diese Maßnahme und jene Mithilfe der Bevölkerung, um dies zu erreichen?"
Es kann in jedem Fall nicht(!) sein, dass die großen Lösungsansätze vor allem auf der Beschneidung von Menschenrechten bestehen. Freiheitsberaubung und Kollektivüberwachung widersprechen all jenen Werten, die wir uns über Jahrzehnte erkämpft haben. Dass diese leichtfertig beschnitten werden, ohne auch hier klare Begrenzungen in Zeit und Ausmaß zu definieren, darf so nicht hingenommen werden.
An dieser Stelle empfehle ich noch einen Blick nach Schweden, wo auf Aufklärung der Menschen gesetzt wird, statt auf Repressionen, wo die mündigen Bürger aus Überzeugung Schutzmaßnahmen ergriffen haben, zugleich ein halbwegs normales Leben weiterleben können (und dürfen) und dabei sowohl soziales Leben, als auch wirtschaftliche Aktivität, aufrecht halten. Wie so oft stellt sich die berechtigte Frage: was können wir von den Skandinaviern lernen?
Und jetzt lese ich noch ganz frisch folgendes:
"Ich persönlich kann mir nicht vorstellen, dass alles gleichzeitig geöffnet wird" RKI-Chef Wieler, 03.04.2020
Genau darum geht es doch gar nicht. Jeder vernunftbegabte Bürger, der sich mit dem Thema Corona-Krise beschäftigt, ist sich bewusst, dass man nicht von einem Tag auf den anderen wieder in den Zustand vor Corona zurückkommen wird. Genau wie vorher wird es wohl nie werden. Und ich betone es noch einmal: Es geht hier nicht darum, die Poolitik (oder irgendwen sonst) auf ein konkretes Exit-Datum festzulegen. Aber gerade weil es sich um einen sehr langen Prozess handlen dürfte, muss hier Ehrlichkeit und Transparenz her. Wenn die deutsche Gesellschaft, die Europäische Gemeinschaft und gar Weltbevölkerung über lange Zeit mehr oder weniger die Füße stillhalten soll, braucht es eine Führung, die zeigt, dass sich ihrer Verantwortung in allen Bereichen des Lebens bewusst ist und die Komplexität selbiger in alle Maßnahmen mit einrechnet. Und die über jene Empathie und Feinfühligkeit verfügt, all dies den Menschen auch zu vermitteln.
Man kann wohl davon ausgehen, dass viele Einschränkungen über Monate hinweg Bestand haben werden. Aber gerade da muss man dann auch ehrlich sein, das klar kommunizieren und auch hier schon langfristige Perspektiven aufzeigen, unter welchen Umständen diese Einschränkungen gelockert oder gar abgeschafft werden können.
Ich bin mir bewusst, dass ich in all diesen Dingen Laie bin und es sicher zur einen oder anderen Befürchtung Fakten und Zahlen gibt, die diese widerlegen. Aber gerade, weil ich - wie die meisten Mitmenschen - kaum die Möglichkeit habe, all dies selbst zu recherchieren, wünsche ich mir eine Politik, die genau diese Dinge prüft, gegeneinander abwägt, in Entscheidungen berücksichtigt und dem Volk mitteilt. Nur so ist in meinen Augen ein langfristiger Umgang mit dem Corona-Virus möglich, bei dem die Schäden in allen(!) Hinsichten minimiert werden.
Als Bürger dieses Landes, der EU und der Welt erwarte ich Antworten. Wer gibt mir und meinen Mitmenschen diese?
Mit freundlichen Grüßen
Frank van Düren
PS: Es mag nach Schwarzmalerei klingen, aber sollte zumindest als Gefahr nicht gänzlich ignoriert werden: Die Schließung innereuropäischer und internationaler Grenzen, Verknappungen von Ressourcen und Waren (auch in anderen Ländern) und eine anhaltende Weltwirtschaftskrise begünstigen mit Sicherheit auch das Risiko von bewaffneten Konflikten zwischen Nationen, aber auch innerhalb der Länder. Gerade hier braucht es nun hohe politische Kunst an möglichst vielen Stellen, um schwerwiegendere Folgen für die Gesundheit der gesamten Menschheit zu verhindern.
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